Wie wirken Bund, Länder und Kommunen daran mit?
Übersicht erstellt von Thomas Fues für die Heinrich Böll Stiftung
English version: https://dekolonial-erinnern.de/german-restitution-policy-on-colonial-contexts/
Text und Schaubild:
Regierungswechsel in Berlin
Der Regierungswechsel in Berlin ist ein guter Zeitpunkt, um den Stand der deutschen Politik zur Aufarbeitung der eigenen Kolonialgeschichte näher zu betrachten. Die vorliegende Übersicht befasst sich insbesondere mit den Konzepten, Institutionen und Fördermitteln in Deutschland, die mit der Rückgabe von menschlichen Gebeinen (Ancestral Remains) und Kulturgütern (Cultural Belongings) aus der kolonialen Zeit verbunden sind. Im deutschen föderalen System sind daran alle drei staatlichen Ebenen – Bundesregierung, Bundesländer und Kommunen – beteiligt.
Baustellen für neue Regierung
Die Ampel-Regierung hat einiges in Bewegung gesetzt, ihrer Nachfolgerin, der schwarz-roten Koalition, aber auch Baustellen in der Restitutionspolitik hinterlassen. Zum einen ist die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Auswärtigem Amt (AA) und dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) nicht stimmig, da das BKM im Konzept der alten Regierung keine direkte Rolle spielt, obwohl in dessen Haushalt ein relevanter Fördertopf existiert. Zum anderen ist die finanzielle Ausstattung der Programme für die Zusammenarbeit mit Regierungen, Gemeinschaften und Nachfahr*innen aus den früheren Kolonialgebieten insgesamt unzureichend angesichts des umfangreichen Kulturerbes, das während der Kolonialzeit nach Deutschland verlagert wurde.
Aufgabe der Zivilgesellschaft
Es liegt jetzt an der neuen Bundesregierung, mit welchem Ernst sie die Weiterarbeit in diesen Bereichen in Angriff nimmt. Die (unverbindliche) Absichtserklärung im schwarz-roten Koalitionsvertrag legt die Messlatte hoch: „Die Aufarbeitung des Kolonialismus werden wir intensivieren.“ Die deutsche Zivilgesellschaft ist gefordert, die Umsetzung dieser Zielsetzung kritisch zu begleiten. Eine wichtige Rolle spielen in dem Zusammenhang auch die Gesellschaften und Regierungen in den Nachfolgestaaten der deutschen Kolonialterritorien und die dort eingerichteten Restitutions-Komitees.
Link zum vollständigen Text und dem dazugehörigen Schaubild siehe oben